SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2025/166 vom 16. Februar 2026 , Entscheid Verwaltungsgericht, 16.02.2026 - Sg Verwaltungsgericht (2026)
Energierecht, Subventionen; Art. 16 Abs. 1 lit. a EnG, Art. 16 und 17 EnFöV Der Beschwerdeführer beantragt eine finanzielle Unterstützung für die Umsetzung seiner Idee, mit einer Kreiskolbenmaschine geringe Fliessgeschwindigkeiten in Gewässern zur Stromproduktion zu nutzen. Sein Vorhaben bewegt sich damit grundsätzlich im Anwendungsbereich von Art. 16 Abs. 1 lit. a EnG, wonach der Kanton Beiträge an die Erforschung und Erprobung erneuerbarer Energie leisten kann. Allerdings tut der im Kanton Appenzell Ausserrhoden wohnhafte Beschwerdeführer keinen ausreichenden Bezug des Vorhabens zum Kanton St. Gallen dar. Im gegenwärtigen Stadium erweisen sich die von ihm dargelegten Grundlagen als zu wenig konkret, um daraus auf eine Realisierbarkeit und Marktfähigkeit des Vorhabens schliessen zu können. Art. 16 Abs. 1 lit. a EnG verpflichtet die zuständige Behörde nicht, selbständig die physikalischen Grundlagen zur Prüfung der Förderungswürdigkeit eines Pilotprojekts zu erarbeiten. Vielmehr ist es Aufgabe der Gesuchsteller, Pilotprojekte so weit zu konkretisieren, dass eine Beurteilung der Realisierbarkeit und der grundsätzlichen Marktfähigkeit möglich ist. Das Verwaltungsgericht weist die Beschwerde ab. Verwaltungsgericht (B 2025/166). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_143/2026)